Ortsverein

In den Mitteilungen des Heimat- und Geschichtsvereins gefunden:

27.Januar 1936: Die Glasscheibe des „Stürmer“-Schaukastens wird eingeworfen!

Zum 85sten Mal hat heuer sich gejährt, dass hier in Haibach sich jemand – nicht unbedingt jemand aus dem zu diesem Zeitpunkt schon nicht mehr existierenden Ortsverein - gegen die „Gleichschaltung“ gewehrt hat.

Auftritte des OV im Internet und auf Facebook und Instagram:
SPD-Haibach.de
Facebook.com/SPD.Haibach:

BayernSPD

Mit einem Dringlichkeitsantrag hat sich die LandtagsSPD dafür eingesetzt, den Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus besser zu unterstützen. Die Zahlen rechtsextremer Vorfälle steigen von Jahr zu Jahr und erst kürzlich haben wir alle des grauenhaften Anschlags in Hanau gedacht, bei dem 2020 elf Menschen starben und fünf weitere Verletzungen erlitten. Das Motiv: Rechtsextremismus und Rassismus.
Der Kampf gegen Rechts braucht feste Strukturen für politische Bildung und für Opferberatung und vor allem Geld. Wir haben daher eine bayerische Landesstiftung für die Opfer vorgeschlagen.
Ein zweites Thema war das Polizeiaufgabengesetz (PAG) dessen neuer Entwurf am Mittwoch in der Plenarsitzung in erster Lesung zur Debatte stand. Nach wie vor gibt es Vorbehalte: Das PAG taugt nicht für die praktische Polizeiarbeit und der Begriff der drohenden Gefahr ist weiterhin enthalten. Damit kann ohne einen konkreten Anfangsverdacht ermittelt werden. Das PAG ist auch in der neuen Verpackung nicht besser, die Klagen vor den Verfassungsgerichten in München und Karlsruhe sollen daher aufrechterhalten werden.
Mit Spannung blickten alle auf die laufende Woche, in der Bund und Länder wieder über mögliche Lockerungsschritte beraten haben. Doch nicht nur bei Lockerungen müssen wir vorankommen, sondern auch bei Testkonzepten in Schulen und beim Impfen!