Ortsverein

Wie geht’s weiter im Gemeinderat?

Derzeit ist die Arbeit im Gemeinderat gekennzeichnet dadurch, dass Beschlüsse nach momentaner Gesetzeslage nur in Präsenz gefasst werden dürfen, die der jetzige Gemeinderat aber pandemiegeschuldet als ungünstig erachtet. Die Videositzungen haben also mehr informellen Charakter.

Vorgesehen sind:
24.02. – 19.30 Uhr – Video-Sitzung des Kultur- und Sportausschusses (planmäßig)
03.03. – 19.30 Uhr – Video-Sitzung des Bauausschusses (planmäßig)
10.03. – 19.30 Uhr – Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (planmäßig) - (möglicherweise Präsenzsitzung in KuS-Halle)
17.03. – 19.00 Uhr – Bürgerfragestunde (planmäßig) - (möglicherweise Präsenzsitzung in der KuS-Halle)
17.03. – 19.30 Uhr – GR-Sitzung (planmäßig) - (möglicherweise Präsenzsitzung in der KuS-Halle)
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Auftritte des OV im Internet und auf Facebook und Instagram:
SPD-Haibach.de
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BayernSPD

Die bildungspolitische Sprecherin Dr. Simone Strohmayr fordert für Grundschülerinnen und Grundschüler in Bayern eine Perspektive auf baldige Öffnung mit einem tragfähigen Sicherheitskonzept, also FFP2-Masken, Luftfilter und regelmäßigen Tests. "Die Situation für viele Grundschülerinnen und Grundschüler sowie Schülerinnen und Schüler an Förderschulen, und auch für ihre Eltern, ist nicht mehr tragbar. Das beweisen auch die Notbetreuungszahlen, die in der Grundschule bei zehn Prozent und in den Förderschulen bei 22 Prozent liegen." Wichtig sei, jetzt sowohl dem Gesundheitsschutz, aber auch dem Recht auf Bildung gerecht zu werden. "Eine sanfte Schulöffnung für die Grundschulen und Förderschulen ab dem 22. Februar mit einem tragfähigen Sicherheitskonzept und ohne Zwang halten wir für einen sinnvollen Mittelweg."