AfD Ortsverband Haibach
AfD ein Fall für den Verfassungsschutz?
AfD ein Fall für den Verfassungsschutz? Oder eher nicht?

Im Wahljahr 2021 soll die AfD diskreditiert und als verfassungsfeindlich abgestempelt werden. Dumm nur wenn der Verfassungsschutz selbst keine Anzeichen für extreme oder radikale Anzeichen sieht.
Berlin: Innensenator Geisel (ehemals SED jetzt SPD) will die Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz. Ein Gutachten des Verfassungsschutzes kam jedoch zu dem Schluss, dass in der AfD keinerlei Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen zu erkennen seien.
Ein großer Erfolg für unsere Partei. Lob an den Verfassungsschutz, der sich nicht dem politischen Willen unterwirft, sondern (zumindest manchmal) unabhängig seine Arbeit macht.
Herr Geisel will sich das natürlich nicht gefallen lassen, der Druck auf die Beamten wird erhöht, es soll personelle Konsequenzen geben. Weiter soll der Bericht aus dem Jahr 2020 umgeschrieben oder neu aufgelegt werden.
Was nicht passt wird passend gemacht! Schämen Sie sich!
Leider ist der Verfassungsschutz meist nicht unabhängig, sondern den Altparteien unterstellt. Dies wirft natürlich die Frage der Unabhängigkeit in einer Demokratie auf. Wir fordern eine strickte Trennung von Verfassungsschutz und Politik!
Die AfD steht voll zu unserer freiheitlichen Grundordnung und dem Grundgesetz.
Sie ist sogar die einzige Partei die dies tut! Wir wollen Volksentscheide, die übrigens auch im Grundgesetz verankert sind „die Staatsgewalt vom Volk in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt wird“
Wer oder was ist ein Fall für den Verfassungsschutz?
Z.B. die Bundesregierung. Beispiele gefällig?
Bruch des Maastricht Vertrages durch Euro Rettung,
der angeordnete Atomausstieg über Nacht,
illegale Masseneinwanderung durch die Nichteinhaltung von Dublin II,
Rückgängigmachung von Wahlen (Thüringen),
Bundesverfassungsschutz bezeichnete illegaler Weise die AfD als Prüffall

Machen Sie sich selbst ihre Gedanken!


AfD Ortsverband Haibach
AfD - Ortsverband Haibach
04.02.2021 (KW5)

 



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